ÖDP sieht Ampel auf dem „Highway to Hell"

Der Landesverband Baden-Württemberg der ÖDP sieht in den Beschlüssen der Ampelregierung die Realisierung des AC/DC Songs „Highway to Hell". 144 Autobahn- und Bundesstraßenprojekte sollen eine Art Expressbehandlung erhalten. Auf diese Weise will die Ampelkoalition Engpässe auf mehreren Hundert Kilometern Autobahn beseitigen und Lücken schließen. „Hier darf aber die Bürgerbeteiligung durch die Verfahrensbeschleunigung nicht unter die Räder kommen", so der ÖDP-Landesvorsitzende Guido Klamt. Das ganze Vorgehen erinnert an den Song aus dem Jahr 1979, in dem man hört: „Keine Stoppschilder, Geschwindigkeitsbegrenzungen. Niemand wird mich bremsen, wie ein Rad. Ich werde es drehen, niemand wird mich verarschen. Hey Satan, zahle meine Gebühren. … Ich bin auf dem Highway zur Hölle."

Diese Entscheidungen sind aus Sicht der ÖDP auf Basis veralteter und überholter Datengrundlagen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 zusammengestellt worden. „Eigentlich müssen sämtliche Autobahnprojekte hinsichtlich ihrer grundsätzlichen Notwendigkeit, dem Ausbauumfang sowie der erforderlichen Lärmschutzmaßnahmen für angrenzende Siedlungen neu bewertet werden", so Guido Klamt weiter. „Die geplanten Photovoltaik-Anlagen an Autobahnbauten sollten dort schon seit Jahrzehnten Standard sein!"

Im Land betrifft das vor allem vier Projekte. Die A6 zwischen Kreuz Weinsberg Richtung Bayern soll durchgängig dreispurig werden, ebenso die A6 zwischen Kreuz Mannheim und Schwetzingen und die A5 zwischen Heidelberg und Walldorf. Eine vierte Fahrspur je Richtung ist für die A8 zwischen Kreuz Stuttgart und Wendlingen vorgesehen.

An die Ampel-Koalition in Berlin appelliert daher die ÖDP, nun dringend die entsprechenden Hausaufgaben zu erledigen. „Die geplanten Ausbauprojekte für Schnellstraßen müssen auf Grundlage aktueller Zahlen überprüft werden, bevor noch mehr Landschaft versiegelt wird", so der ÖDP-Landesvorsitzende. Anstatt Straßen auszubauen müsse der Verkehr durch entsprechende Maßnahmen reduziert und auf die Bahn verlagert werden. „Der von der Bundesregierung eingeschlagene Weg beschleunigt vor alles eins: Die Klimakatastrophe und noch mehr Versiegelung der Landschaft!", so Klamt.