Licht und Schatten bei Wahlergebnissen

Die Europawahl ist auch in Baden-Württemberg enttäuschend verlaufen, obwohl gerade Süddeutschland wenige Tage zuvor von schwerem Hochwasser heimgesucht worden war. Klimaschutz, Umweltschutz und Naturschutz spielten bei der Wahl eher eine Nebenrolle, im Zentrum standen Migration und die Frage, wie Europa beschaffen sein soll. Letztendlich war die Europawahl eine Abrechnung mit der Politik der Ampel, speziell auch mit der von vielen Bürgern als ausufernd empfundenen Migration und mit dem nicht ausreichend durchdachten und schlecht kommunizierten Heizungsgesetz. Klima-, Umwelt- und Naturschutz wurden im Vorfeld der Europawahl zunehmend als moralisierende Gängelei empfunden und diese Empfindung populistisch ausgeschlachtet. Als Folge dieser Entwicklung ist auch die ÖDP in den Abwärtsstrudel geraten.

Ergebnisse der Europawahl

Erfreulicher ist die Kommunalwahl verlaufen, bei der die ÖDP über ihre Listen 38 Mandate gewinnen konnte. In der Region Stuttgart erfolgte eine Kooperation mit Volt. Aber auch die ÖDP-Listen ohne eine andere Partei erzielten bei den Kreistags- und Gemeinderatswahlen durchweg respektable Ergebnisse. Bei den Ergebnissen in Calw und Breisgau-Hochschwarzwald ist zu bedenken, dass jeweils nur in einem einzigen Wahlbezirk ein Antritt erfolgte.

Ergebnisse der Kommunalwahl