Pressemitteilung
Leichte Verluste für die ÖDP bei der Landtagswahl Baden-Württemberg
0,7 % der Wählerinnen und Wähler geben der ÖDP ihre Stimme
Baden-Württemberg hat gewählt. 38509 Wahlberechtigte, also 0,72 %, haben sich für die ÖDP entschieden. Im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2011, als 42539 Wahlberechtigte (= 0,85 %) bei der ÖDP ihr Kreuzchen gemacht hatten, hat die ÖDP also leicht an Stimmen eingebüßt.
Bei der Bewertung des zunächst enttäuschenden Wahlergebnisses muss jedoch die grundverschiedene Ausgangsposition bedacht werden: Bei der Landtagswahl 2011 hatten die Grünen und auch die ÖDP von der Atomkatastrophe in Fukushima Rückenwind erhalten. Konservative, die zwar unbedingt aus der Atomenergie aussteigen wollten, aber auf keinen Fall die Grünen wählen wollten, hatten sich für die ÖDP entschieden. Bei dieser Landtagswahl hatten die Grünen nun mit Winfried Kretschmann einen beliebten Ministerpräsidenten vorzuweisen, der Stimmen zog. Dass die grün-rote Regierung insbesondere bei der Gesellschafts- und Bildungspolitik durchaus auch Schwächen zeigte und die zunehmende Konzernnähe von Kretschmann und den Grünen nicht unproblematisch ist, spielte angesichts der guten Wirtschaftslage bei der Wahl nur eine untergeordnete Rolle. Überschattet wurde die Wahl von der Flüchtlingskrise, bei der klar war, dass sachliche und differenzierte Lösungsvorschläge sowie die Forderung nach einer konsequenten Bekämpfung der Fluchtursachen kaum die Massen bewegen würden.
Die Ausgangslage war also eher ungünstig. Berücksichtigt man dies, kann man positiv festhalten, dass die ÖDP über einen recht treuen Wählerstamm verfügt. Erfreulich ist auch, dass wir in einigen Wahlkreisen vor allem im Norden des Bundeslandes - besonders deutlich u. a. in Neckarsulm und Mannheim I – zulegen konnten. Und schließlich ist auch die wachsende Fangemeinde in den sozialen Netzwerken etwas, worauf sich aufbauen lässt.
Auch wenn das Wahlergebnis landesweit nicht zufrieden stellend ist, machen die positiven Aspekte Mut, weiterhin engagiert für die Lösungskonzepte der ÖDP einzutreten und sie aktiv umzusetzen.