Artenschutzgesetz verabschiedet: erstes Etappenziel erreicht

Die Verabschiedung des Artenschutzgesetzes durch den baden-württembergischen Landtag ruft bei der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) Freude hervor. "Das Artenschutzgesetz ist zwar ein Kompromiss, aber ein guter," so Matthias Dietrich, der für die ÖDP selbst an den Verhandlungen mitgewirkt hat. "Ein Etappenziel ist erreicht – Etappenziel insofern , als dass das Gesetz nun umgesetzt werden muss."

Dass es zu dem Artenschutzgesetz gekommen ist, daran hat die ÖDP erheblichen Anteil: Sie hat in Bayern das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" initiiert, das einen fulminanten Erfolg feierte. Dann hat sie das Volksbegehren Artenschutz ("Rettet die Bienen!") in Baden-Württemberg unterstützt, indem sie sich aktiv im Trägerkreis des Volksbegehrens eingebracht hat. Sie hat mit hohen Unterschriftenzahlen deutlich gemacht, dass das Volksbegehren eine realistische Erfolgschance hatte. Auf diesen Druck hin lud die Landesregierung die verschiedenen Parteien und Verbände mit einem Eckpunktepapier an einen Verhandlungstisch. Dieses wurde in überarbeiteter Form schließlich - auch mit Zustimmung der ÖDP - die Grundlage für den Gesetzentwurf des Artenschutzgesetzes, das mit der Verabschiedung durch den Landtag nun Gesetz wird.